Freitag, 15. März 2013

Rückerstattung EETIDE (Xaratsi)



Die Regierung will 12 Mio. der im Jahr 2011 falsch berechneten EETIDE  an 60‘000 Steuerpflichtige zurückzahlen.

Die Rückzahlung sollte schon im Jahr 2012 erfolgt sein, jedoch hat die Regierung dies vernachlässigt. Nun soll das Thema im März 2013 gelöst werden.

Viele Personen, welche fälschlicherweise über die Rechnung der DEH mit dem EETIDE belastet wurden, haben sich bei der GGPS (Steuer- und Zollverwaltung) eingefunden, um deren Löschung zu verlangen. In diesen Fällen hat sich die Regierung dahingehend geäussert, als dass sich die betroffenen Personen an die entsprechende D.O.Y. wenden (und nicht beim GGPS) und dort jedwelche beweiskräftigen Angaben erbringen müssen, welche den tatsächlichen Steuerschuldner oder den Nutzniesser der Liegenschaft aufzeigen, so dass das „Xaratsi“ diesem belastet werden kann.

Sollte die Person, den tatsächlichen Steuerschuldner nicht kennen, hat sie dem Finanzleiter glaubhaft darzulegen, dass sie weder Eigentümerin noch Nutzniesserin der Liegenschaft ist und dass sie nicht in Verbindung steht mit der entsprechenden Stromleistungs-Nummer auf der Stromrechnung.

Die DEH hat nach Entgegennahme der entsprechenden Dokumente, die Steuer auf der Steuerrechnung der fälschlicherweise belasteten Person zu löschen und die GGPS über die weiteren Schritte ihrerseits zu informieren.

Anmerkung: Der Steuerpflichtige des EETIDE ist in erster Linie der Eigentümer oder Nutzniesser der entsprechenden Liegenschaft. Somit ist z.B. der Mieter einer Wohnung nicht verpflichtet, diese Steuer, welche auf der Stromrechnung ausgewiesen wird, zu begleichen. In der Praxis wird dies i.d.R. bei Mietverhältnissen so geregelt, als dass der tatsächliche Steuerschuldner diese entweder direkt an den Mieter bezahlt oder aber der Mieter zieht das „Xaratsi“ vom Mietbetrag ab.

Es hat sich jedoch auch in der Praxis gezeigt, dass die tatsächlich Steuerpflichtigen ihren Verpflichtungen nicht nachkamen, d.h. die Steuerschuld nicht bezahlten, und somit die Person, welche die Rechnung erhielt von der DEH gemahnt wurde bis hin zur Androhung der Stromunterbrechung (was jedoch als nicht legitim erachtet wurde).

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