Die Versuche gegen die Korruption müssen verstärkt werden betont die EU
Gemäss einem diese Woche von der EU veröffentlichten Bericht
bleibt die Korruption ein europäisches Problem, zu dessen Vorbeugung mehr
unternommen werden muss.
Korrupte Praktiken, d.h. „Machtmissbrauch zur Erlangung
privater Vorteile“, die alles beinhalten, von der Korruption bis zur Bestechung
öffentlicher Bediensteter oder betrügerische Transaktionen zwischen privaten
Unternehmen, treffen alle europäischen Länder und kosten die Wirtschaft rund
120 Mrd. Euro jährlich gemäss dem Bericht der EU.
Die Korruption untergräbt auch das Vertrauen in die demokratischen
Institutionen und schwächt die Glaubwürdigkeit der politischen Führung.
Erweitere Sorge
Drei Viertel der Europäer glauben, dass die Korruption in
ihrem Land weit verbreitet ist, wobei mehr als die Hälfte glaubt, dass sie die
allgemeine Praxis zwischen den politischen Parteien darstellt.
Einer von Zwölf erklärt, dass er im letzten Jahr Opfer oder
Zeuge einer Korruption war und 4% erklären, dass von ihnen explizit oder
indirekt verlangt wurde, ein Geschenk in Geldform zu leisten. Es ist sehr
wahrscheinlich, dass die Bürger Korruptions-Opfer wurden bei Transaktionen mit
den Gesundheitsbehörden, privaten Unternehmen, der Polizei oder Zollbehörden.
Bekämpfung der Korruption
Die europäischen Länder haben in den letzten Jahren diverse
Massnahmen zur Bekämpfung des Problems ergriffen, wie Mechanismen zur
Verhinderung von Interessenkonflikten, Schaffung ethischer Standards und die
Verbesserung der Transparenz. Diese Massnahmen sind jedoch sehr unterschiedlich
zwischen den Mitgliedstaaten der EU und ihre Resultate nicht einheitlich, da
sie nicht immer streng angewandt werden.
Es muss mehr zur Vorbeugung und Bestrafung der
Korruptions-Praktiken getan werden. Die Vorschläge beinhalten die Verbesserung
der Wirksamkeit der Gerichte bezüglich der Behandlung von Korruptionsfällen,
die Absicherung des Schutzes der Informanten und grössere Transparenz der
Entscheidungen über die öffentlichen Ausgaben – ein Gebiet, dass besonders
anfällig für Korruption ist, v.a. auf lokaler Ebene.
Die EU plant ebenfalls ein Programm für den Erfahrungsaustauschen
zwischen den europäischen Ländern anzuwenden mit dem Ziel, nunmehr wirksame Politiken
zu lokalisieren und geeignete Schulungen anzubieten.
Beobachtung der Korruption
Ziel des Berichts – erstellt im Jahr 2011 - ist es, dass er
zum Kampf gegen die Korruption in Europa beiträgt, durch die Stärkung des
politischen Engagements und der Lokalisierung von Wegen, mit welchen die EU
Hilfe leisten könnte.
Im Rahmen dieses Bericht werden die Erfahrungen der
EU-Bürger bezüglich der Korruption und die Versuche zu ihrer Bekämpfung weiterhin
gesammelt und die daraus gewonnen Erkenntnisse alle 2 Jahre veröffentlicht.
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